Betreiber dieser Onlineplattform sind die Abfallwirtschaft Tirol Mitte GmbH in 6130 Schwaz, Münchner Straße 22 sowie die jeweiligen Landesadministratoren.
Landesadministratoren:
Oberösterreich: OÖ Landesabfallverband, Schubertstraße 4, 4020 Linz
Steiermark: Verein Steirischer Abfall- und UmweltberaterInnen, Kirchengasse 7/II/214, 8530 Deutschlandsberg + Land Steiermark, A14-Referat Abfall- und Ressourcenwirtschaft, Bürgergasse 5a, 8010 Graz
Vorarlberg: Umweltverband - Gemeindehaus Vorarlberg, Marktstraße 51, 6850 Dornbirn
Sinn und Zweck von reparaturführer.at ist das für die Anbieter kostenlose Publizieren von Adressen und Informationen rund um das Thema «Reparieren», um damit einen wichtigen Beitrag zur Abfallvermeidung zu leisten, indem Konsumgüter repariert statt weggeworfen werden.
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Allgemeiner Haftungsausschluss
Der Reparaturführer enthält Informationen zu Betrieben, die defekte Gegenstände aus dem Haushalt in Österreich reparieren. Durch die Verlängerung der Lebensdauer von Produkten werden Abfälle vermieden und durch die Förderung der Reparaturtätigkeit wird Arbeit erhalten/geschaffen. Die Betreiber der Plattform reparaturführer.at verwenden alle Sorgfalt darauf, dass die Inhalte zur Zeit der Online-Veröffentlichung korrekt sind. Sie können jedoch hinsichtlich der Genauigkeit und Zuverlässigkeit der Daten keine Gewährleistung abgeben. Haftungsansprüche gegen die Betreiber, welche sich auf Schäden sowohl materieller als auch immaterieller Art beziehen, die durch die Nutzung der zur Verfügung gestellten Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind – vorbehaltlich eines vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Verschuldens seitens der Betreiber – ausgeschlossen.
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Reparaturführer.at ist als Open Data Projekt angelegt. Daten können daher nach Rücksprache an Projektpartner (z.B. zur Verwendung in der „Gutes Finden“-App des Klimabündnis OÖ) weitergegeben werden. Potentielle Nutzer müssen sich an die jeweiligen Betreiber des Bundeslandes wenden. Es bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der Betreiber. Die nicht autorisierte Verwertung von abgedruckten oder in elektronischen Datenbanken enthaltenen Einträgen durch Dritte ist unzulässig. Die Daten des Open Data Portals dürfen nicht für Anwendungen oder Veröffentlichungen verwendet werden, die kriminelle, illegale, rassistische, diskriminierende, verleumderische oder pornographische Aktivitäten unterstützen oder zu solchen Aktivitäten anstiften.
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Alle Bedingungen des Österreichischen Datenschutzgesetze (DSG 2000 i.d.g.F.) werden eingehalten.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Beziehung zwischen ATM und den Betrieben/Unternehmen, die sich auf dieser Plattform registrieren und ihre Leistungen anbieten (= Anbieter).
Vertragsabschluss, -abwicklung
Anbieter, die Einträge vornehmen möchten, müssen vorgängig ein Benutzerprofil erstellen. Die Eröffnung des Profils ist kostenlos. Mit diesem Profil können Einträge durch den Anbieter online verwaltet, mutiert oder gelöscht werden. Mit der Eröffnung des Benutzerprofils erklärt sich der Anbieter einverstanden, dass der Betreiber ihn über Neuerungen von reparaturführer.at per E-Mail informiert.
Mit der Eröffnung des Benutzerprofils werden die vorliegenden AGB vom Anbieter als verbindlich anerkannt. Die zur Anmeldung erforderlichen Daten müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein. Der Betreiber behält sich die Prüfung der Angaben vor. Es besteht kein Recht auf Aufnahme in die Onlineplattform reparaturführer.at
Aufnahmebedingungen
Es dürfen sich nur Anbieter eintragen, die zur Ausübung der jeweiligen Reparaturarbeiten in Österreich befugt sind (aufrechte Gewerbeberechtigung).
Pflichten des Anbieters
Der Anbieter verpflichtet sich, keine Einträge vorzunehmen, zu denen er nicht befugt ist. Er ist für den Inhalt der Einträge verantwortlich und verpflichtet sich, die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, guten Sitten und Branchenregeln einzuhalten. Insbesondere sorgt er dafür, dass mit übermittelten bzw. gespeicherten Inhalten keine Rechte Dritter verletzt werden. Bei Verstößen hält der Anbieter den Betreiber sowie dessen Organe und Hilfspersonen bei Ansprüchen Dritter schad- und klaglos.
Der Anbieter verpflichtet sich, sein Passwort geheim zu halten, um eine missbräuchliche Nutzung seines Kontos durch unbefugte Dritte zu verhindern. Er ist für jede Nutzung seines Kontos verantwortlich. Er haftet auch dann, wenn über sein Profil mit oder ohne sein Wissen von dritter Seite verbotene Inhalte übermittelt bzw. gespeichert werden. Besteht Anlass zur Befürchtung, dass unberechtigte Drittpersonen Kenntnis des Passwortes gewonnen haben, so ist das Passwort unverzüglich ändern zu lassen.
Der Anbieter verpflichtet sich, nach Ablauf von 12 Monaten, die Richtigkeit seiner Daten zu überprüfen. Zur Erinnerung wird ihm 12 Monate nach Aufnahme eine E- Mail geschickt, welche ihn direkt zur Überprüfung seiner Daten verlinkt. Sollte der Anbieter nach wiederholter Aufforderung sein Profil nicht bestätigt haben, so behalten sich die Betreiber vor, das Profil des Anbieters zu deaktivieren.
Kosten
Die Teilnahme und die Eintragung auf dieser Plattform haben keine Kosten zur Folge.
Beendigung der Nutzung von reparaturführer.at
Der Anbieter kann seine Registrierung auf reparaturführer.at jederzeit beenden. Die Betreiber behalten sich vor, Benutzerprofile zu löschen wenn begründete Zweifel an der Richtigkeit der Angaben bestehen. Bei vermehrten negativen Rückmeldungen von Kunden über einen Anbieter können die Betreiber nach Rücksprache mit dem Anbieter den Eintrag löschen. In diesen Fällen werden sämtliche Profildaten des Anbieters gelöscht.
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Auf diesen Vertrag findet ausschließlich Österreichisches Recht Anwendung. Gerichtsstand ist das sachlich zuständige Gericht in Innsbruck.
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Regelungen hiervon unberührt.
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Schwaz, Mai 2015